Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 25.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.04.2022

OD/004/2022

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Bericht der Wohnungsverwaltung zu den Ergebnissen des Geschäftsjahres 2021

Ö 5.2

Überplanmäßige Aufwendungen (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-026/2022

25.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die unabweisbaren überplanmäßigen Aufwendungen in Rahmen der Wohnungsverwaltung in Höhe von 40.730 € aus dem Gemeinde-anteil an Einkommenssteuer im Rahmen der Gesamtdeckung zu übertragen und auszugleichen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.3

Gasse zwischen Oberkietz (14/15) und Gartenstraße als Gehweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan; Bilder zur Gasse)

OD-028/2022

Ö 5.4

Änderung der Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-029/2022 IV

Ö 5.5

Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ", des Wasser- und Bodenverbandes "Welse" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-032/2022

Ö 5.6

Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)

OD-034/2022

Ö 5.7

Vergabe der Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg/Hohensaaten) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-035/2022 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.04.2022

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 311/0.0 und 178/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-030/2022

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Sanierung eines vorhandenen Wohngebäudes, Umbau und Anbau (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-031/2022

N 9.3

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Umbau und Nutzungsänderung einer ehem. Fahrzeughalle zur Bewegungshalle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-036/2022

N 9.4

Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-033/2022 IV

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 11

Schließung der Sitzung