Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.10.2023  
OD/008/2023  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-059/2023  
Ö 5.2  
Anregung aus Kindertagesstätte und Hort zum Interessenbekundungsverfahren      
Ö 5.3  
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Bundesprogramm Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-057/2023  
Ö 5.4  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
OD-052/2023  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtkern Oderberg, die am 29.04.2016 im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Ausgabe 4/2016) bekanntgemachte und mit Rückwirkung zum 2. Juni 1998 in Kraft gesetzte wurde.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Nach Rechtskraft der Satzung ist das Grundbuchamt zu ersuchen, die Sanierungsvermerke in den Grundbüchern der im Sanierungsgebiet „Stadtkern Oderberg“ gelegenen Grundstücke zu löschen.

 

 

   
    11.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    15.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtkern Oderberg, die am 29.04.2016 im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Ausgabe 4/2016) bekanntgemachte und mit Rückwirkung zum 2. Juni 1998 in Kraft gesetzte wurde.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Nach Rechtskraft der Satzung ist das Grundbuchamt zu ersuchen, die Sanierungsvermerke in den Grundbüchern der im Sanierungsgebiet „Stadtkern Oderberg“ gelegenen Grundstücke zu löschen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

5

2

2

0

 

Ö 5.5  
Bevölkerungentwicklung in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-055/2023 IV  
Ö 5.6  
Verlegung von Stolpersteinen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-058/2023  
Ö 5.7  
Informtionen zum Gefahrenabwehrbedarfsplan (GABP) des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-060/2023 IV  
Ö 5.8  
Vereinsförderung 2024: Anträge des Förderverein Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-061/2023  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2023    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstück 48/1 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-056/2023  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung