Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 09.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:03
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2023

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.10.2023

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Einwohnerfragestunde

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Überplanmäßige Ausgaben Sanierung KITA Spatzennest Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

09.11.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 8.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

7

0

1

0

Jahresabschluss der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Entlastung des Geschäftsführers der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)

Wirtschaftsplan der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor)

Gründung einer Tochtergesellschaft der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Errichtung von großflächigen Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 8)

Errichtung eines Sicherheitsgeländers im Bereich "Finowstraße 15" in Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Bundesprogramm Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Antrag des Herrn Dr. Gollner zur Aufstellung einer Prognose zur zukünftigen Entwicklung der Finanzen der Gemeinde (Einreicher: Amtsdirektor)

Antrag des Herr Dr. Gollner und des Herrn Kunert in der Choriner Straße einseitig einen Teil des Straßenrands als eine Art Fußweg herzurichten (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2023

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.10.2023

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Absichtsbeschluss zur Veräußerung des Wohngrundstückes Finowstraße 45 - Fl.: 6-54/0.0, 58/3.0 und 209/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-034/2023

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Schließung der Sitzung