Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2023  
NI/006/2023  
Ö 3  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.10.2023  
NI/007/2023  
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 5  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Überplanmäßige Ausgaben Sanierung KITA Spatzennest Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-035/2023  
Ö 8.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-036/2023  
Ö 8.3  
Jahresabschluss der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-037/2023  
Ö 8.4  
Entlastung des Geschäftsführers der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-038/2023  
Ö 8.5  
Wirtschaftsplan der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-039/2023  
Ö 8.6  
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-040/2023  
Ö 8.7  
Gründung einer Tochtergesellschaft der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-041/2023  
Ö 8.8  
Errichtung von großflächigen Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 8)  
NI-043/2023 IV  
Ö 8.9  
Errichtung eines Sicherheitsgeländers im Bereich "Finowstraße 15" in Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-045/2023  
    VORLAGE
   

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Errichtung eines Sicherheitsgeländers im Bereich "Finowstraße 15" in Niederfinow mit einer Ausführung als Systemgeländer (rot/weiß) mit Hand- und Knielauf.

 

2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beauftragt den Amtsdirektor des Amtes Britz-Chorin-Oderberg mit der Einholung von Angeboten und der Vergabe der Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter.

 

3. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow ist über das Ergebnis der Vergabe zu informieren.

 

 

 

   
    09.11.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 8.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Errichtung eines Sicherheitsgeländers im Bereich "Finowstraße 15" in Niederfinow mit einer Ausführung als Systemgeländer (rot/weiß) mit Hand- und Knielauf.

 

2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beauftragt den Amtsdirektor des Amtes Britz-Chorin-Oderberg mit der Einholung von Angeboten und der Vergabe der Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter.

 

3. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow ist über das Ergebnis der Vergabe zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

5

1

2

0

 

Ö 8.10  
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Bundesprogramm Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-044/2023  
Ö 8.11  
Antrag des Herrn Dr. Gollner zur Aufstellung einer Prognose zur zukünftigen Entwicklung der Finanzen der Gemeinde (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-042/2023 IV  
Ö 8.12  
Antrag des Herr Dr. Gollner und des Herrn Kunert in der Choriner Straße einseitig einen Teil des Straßenrands als eine Art Fußweg herzurichten (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-046/2023  
Ö 9  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 10     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2023    
N 11     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.10.2023    
N 12     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 13     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 14     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 15     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 15.1     Absichtsbeschluss zur Veräußerung des Wohngrundstückes Finowstraße 45 - Fl.: 6-54/0.0, 58/3.0 und 209/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-034/2023  
N 16     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 17     Schließung der Sitzung