Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 20.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.02.2024  
OD/002/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ", des Wasser- und Bodenverbandes "Welse" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-010  
Ö 5.2  
Aufstellung einer Solarleuchte mit Bewegungsmelder am Platz der Einheit (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-011  
Ö 5.3  
Sichere Querung in Oderberg, Neuendorf (B158) Höhe Haus-Nr. 22 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Lagekarte)  
OD-2024-012  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Beantragung einer sicheren Querung in Form eines Fußngerüberweges in der Ortslage „Neuendorf“ (B158) im Bereich der Hausnummer 22. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

   
    20.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Beantragung einer sicheren Querung in Form eines Fußgängerüberweges in der Ortslage „Neuendorf“ (B158) im Bereich der Hausnummer 22. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

8

0

1

0

 

Ö 5.4  
Verlegung von Stolpersteinen - Sachstandsinformation (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-014 IV  
Ö 5.5  
Vereinsförderung 2024 - Antrag des Förderverein der Stützpunktfeuerwehr Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-015  
Ö 5.6  
Sachstandsinformation zum Denkmalrechtlichen Gutachten für die Sanierung des Seitenraddampfers "RIESA" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-016 IV  
Ö 5.7  
Energetische Optimierung des Binnenschifffahrts-Museum Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-017  
Ö 5.8  
Vergabe eines Straßennamen für die Zufahrt zur Rettungswache u. zum Recyclinghof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Übersichtsplan)  
OD-2024-018  
Ö 5.9  
Jugendarbeit: Rückblick 2023 und Umsetzungskonzeption 2024/2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-019 IV  
Ö 5.10  
Ideenwettbewerb Gestaltung Hortneubau Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-020 IV  
Ö 5.11  
Gesprächsrunde zur Gefahren- und Risikoanalyse und zum Gefahrenabwehrbedarfsplan (Einreicher: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg)  
OD-2024-021  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Vertragsangelegenheiten Bollwerk    
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.02.2024    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung