Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 17.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 22.05.2024  
OD/006/2024  
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.07.2024  
OD/007/2024  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)  
OD-2024-026  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

 

 

 

Tempo 20-Zone gemäß Anlage 1 Entwurf Vz.-Plan

 

 

oder

 

 

Tempo 30-Zone gemäß Anlage 2 Entwurf Vz.-Plan

 

r den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

   
    24.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 6.8 - zurückgestellt
   
   
    22.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    17.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

 

 

 

Tempo 20-Zone gemäß Anlage 1 – Entwurf Vz.-Plan

 

 

oder

 

 

Tempo 30-Zone gemäß Anlage 2 – Entwurf Vz.-Plan

 

für den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

0

12

0

0

 

Ö 6.2  
Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) im Bereich Hermann-Seidel-Straße 43 - 59 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1-3 Vz.-Pläne)  
OD-2024-035  
Ö 6.3  
Stand Vernässungsprojekt Oderbruch (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
OD-2024-051 IV  
Ö 6.4  
Vergabe Planungsleistungen Fortführung Flächennutzungsplanung mit Umweltbericht und Erstellung Landschaftsplan (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-053  
Ö 6.5  
Beschluss zur Jurybildung Ideenwettbewerb Gestaltung Hortneubau Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-054  
Ö 6.6  
Verbesserung Außenbereich Kindertagesstätte "Oderberger Rasselbande" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-056 IV  
Ö 6.7  
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Entwicklungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-057  
Ö 6.8  
Wahl eines Stellvertreters für ein weiteres Mitglied im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-058  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 22.05.2024    
N 9     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.07.2024    
N 10     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 11     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11.1     Übernahme einer Baulast zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 503 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-2024-052  
N 11.2     Verlängerung eines Pachtvertrages über die Anlegestelle für Fahrgastschiffe am Bollwerk Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-2024-055  
N 11.3     Abschluss eines Gewerbemietvertrages über Geschäftsräume in der Angermünder Straße 65 (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-2024-059  
N 12     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 13     Schließung der Sitzung