Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 22.05.2024

OD/006/2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.07.2024

OD/007/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)

OD-2024-026

Ö 6.2

Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) im Bereich Hermann-Seidel-Straße 43 - 59 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1-3 Vz.-Pläne)

OD-2024-035

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für die Hermann-Seidel-Straße von der Einmündung B158 bis zum Ende der geschlossenen Bebauung (Haus-Nr. 59) sowie in Gegenrichtung entsprechend der Anlage 2 zu dieser Beschlussvorlage. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.