Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 22.05.2024

OD/006/2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.07.2024

OD/007/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)

OD-2024-026

Ö 6.2

Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) im Bereich Hermann-Seidel-Straße 43 - 59 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1-3 Vz.-Pläne)

OD-2024-035

Ö 6.3

Stand Vernässungsprojekt Oderbruch (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

OD-2024-051 IV

Ö 6.4

Vergabe Planungsleistungen Fortführung Flächennutzungsplanung mit Umweltbericht und Erstellung Landschaftsplan (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-053

Ö 6.5

Beschluss zur Jurybildung Ideenwettbewerb Gestaltung Hortneubau Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-054

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Bildung einer Jury zur Preisvergabe im Rahmen des Ideenwettbewerbes „Gestaltung Hortneubau“ mit folgenden Mitgliedern:

Entwicklungsausschuss,
Schul- und Hortleiterin
Amtsdirektor, Leiterin Haupt- und Ordnungsamt, Leiterin Bauamt

17.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.5 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Bildung einer Jury zur Preisvergabe im Rahmen des Ideenwettbewerbes „Gestaltung Hortneubau“ mit folgenden Mitgliedern:

Entwicklungsausschuss,
Schul- und Hortleiterin
Amtsdirektor, Leiterin Haupt- und Ordnungsamt, Leiterin Bauamt
Herr Brandenburg, Mitglied Stadtverordnetenversammlung

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.6

Verbesserung Außenbereich Kindertagesstätte "Oderberger Rasselbande" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-056 IV

Ö 6.7

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Entwicklungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-057

Ö 6.8

Wahl eines Stellvertreters für ein weiteres Mitglied im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-058

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 22.05.2024

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.07.2024

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 11.1

Übernahme einer Baulast zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 503 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-052

N 11.2

Verlängerung eines Pachtvertrages über die Anlegestelle für Fahrgastschiffe am Bollwerk Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-055

N 11.3

Abschluss eines Gewerbemietvertrages über Geschäftsräume in der Angermünder Straße 65 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-059

N 12

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 13

Schließung der Sitzung