Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 22.05.2024

OD/006/2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.07.2024

OD/007/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)

OD-2024-026

Ö 6.2

Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) im Bereich Hermann-Seidel-Straße 43 - 59 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1-3 Vz.-Pläne)

OD-2024-035

Ö 6.3

Stand Vernässungsprojekt Oderbruch (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

OD-2024-051 IV

Ö 6.4

Vergabe Planungsleistungen Fortführung Flächennutzungsplanung mit Umweltbericht und Erstellung Landschaftsplan (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-053

Ö 6.5

Beschluss zur Jurybildung Ideenwettbewerb Gestaltung Hortneubau Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-054

Ö 6.6

Verbesserung Außenbereich Kindertagesstätte "Oderberger Rasselbande" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-056 IV

Ö 6.7

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Entwicklungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-057

Ö 6.8

Wahl eines Stellvertreters für ein weiteres Mitglied im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-058

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg bestellt

Frau/Herrn _________________________________

zur/zum Stellvertreter/in für Frau Nicole Hampel als weiteres Mitglied der Stadt Oderberg im Amtsausschuss.

17.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg bestellt

Frau Anja Rehwinkel

zur Stellvertreterin für Frau Nicole Hampel als weiteres Mitglied der Stadt Oderberg im Amtsausschuss.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 22.05.2024

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.07.2024

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 11.1

Übernahme einer Baulast zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 503 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-052

N 11.2

Verlängerung eines Pachtvertrages über die Anlegestelle für Fahrgastschiffe am Bollwerk Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-055

N 11.3

Abschluss eines Gewerbemietvertrages über Geschäftsräume in der Angermünder Straße 65 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-059

N 12

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 13

Schließung der Sitzung