Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 05.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
AA-2024-049 Nachtrags-TOP

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.08.2024  
AA/006/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-029  
Ö 7.2  
Sachstand "Pflege vor Ort" 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-041 IV  
Ö 7.3  
Weiterführung "Pflege vor Ort" im Jahr 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-2024-042  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit des Amtes sowie eines positiven Zuwendungsbescheides, die Fortführung des Programms „Pflege vor Ort“ im Jahr 2025 und die Verwendung der finanziellen Mittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Pflegepolitik in Höhe von 16.000,00 Euro. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Umsetzung mit Buckow e. V. im Rahmen „Pflege vor Ort“ vertraglich zu vereinbaren.

   
    27.08.2024 - Sozialausschuss Amt
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    05.09.2024 - Amtsausschuss
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit des Amtes sowie eines positiven Zuwendungsbescheides, die Fortführung des Programms „Pflege vor Ort“ im Jahr 2025 und die Verwendung der finanziellen Mittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Pflegepolitik in Höhe von 16.000,00 Euro. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Umsetzung mit Buckow e. V. im Rahmen „Pflege vor Ort“ vertraglich zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

17

17

-

-

-

 

Ö 7.4  
Ersatzbeschaffung TSF-W Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-040  
Ö 7.5  
Errichtung einer Sirenenanlage in Liepe, Am Sportplatz 3 a (Feuerwehrgerätehaus) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Angebot 1724250106)  
AA-2024-037  
Ö 7.6  
Jahresabschluss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-2024-038  
Ö 7.7  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-039  
Ö 7.8  
Schließzeiten der Kindertagesstätten in Trägerschaft des Amtes Britz-Chorin-Oderberg 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-043  
Ö 7.9  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Bau- und Feuerwehrausschuss (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-048  
Ö 7.10  
Festsetzung der Überschwemmungsgebiet an der Unteren Oder (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Flyer Überschwemmungsgebiet)  
AA-2024-045 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 01.08.2024    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AA-2024-049 Nachtrags-TOP (66 KB)