Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 20.02.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:45
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.12.2024

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Hohenfinow über die Erhebung einer Hundesteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Hohenfinow über die Erhebung einer Hundesteuer gemäß Anlage 3.

20.02.2025 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Hohenfinow über die Erhebung einer Hundesteuer gemäß Anlage 3.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

8

1

0

0

Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses nach § 81 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)

5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2025 der Gemeinde Hohenfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Gemeinde Hohenfinow (Hebesatzsatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Satzung der Gemeinde Hohenfinow über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Satzung der Gemeinde Hohenfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Hohenfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

Lärmaktionsplanung - Auswertung Bürgerbeteiligung (Einreicher: Amtsdirektor)

Betrachtung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Errichtung einer Wendestelle für Entsorgungsfahrzeuge der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft (Weg zum Liebenstein) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Einseitiges Geländer Querhaus (Einreicher: Amtsdirektor)

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.12.2024

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Beschlusskontrolle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)

HO-2024-040 IV

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung