Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 08.07.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Anlagen:

2015-06-04 Übersicht Finanzen der Grundschulen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 2.1

Verkaufswagen auf dem Marktplatz in Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 20.05.2015

OD/004/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Information der Firma G. Reiser Immobilienverwaltung mbH Berlin zur Wohnungsverwaltung der Stadt Oderberg

Ö 5.2

Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

OD-029/2015

Ö 5.3

Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

OD-028/2015

Ö 5.4

Höhe des Kassenkredites zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

OD-031/2015

VORLAGE

Zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung ihrer Zahlungen setzt die Stadtverordnetenversammlung Oderberg auf der Grundlage des § 76 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 630.000 EUR fest.