Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 25.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2015  
BR/007/2015  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Tagespflege für Kinder der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
BR-001/2016  
Ö 8.2  
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Gemeinde Britz für Tagespflegeplätze (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
BR-002/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Gemeinde Britz für Tagespflegeplätze entsprechend der Anlage 1.

 

 

   
    25.01.2016 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BR-002/2016   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Gemeinde Britz für Tagespflegeplätze entsprechend der Anlage 1.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 8.3  
Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-005/2016  
Ö 8.4  
Errichtung einer Zone mit eingeschränktem Halteverbot (Vz. 290.1) mit Zusatzzeichen „Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt“ (Zz. 1053-30) für das Gesamte Wohngebiet westlich der Eberswalder Straße, nördlich der Bergstraße, südlich der Choriner Straße. (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
BR-003/2016  
Ö 8.5  
Information zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
BR-007/2016 IV  
Ö 8.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
BR-011/2016  
Ö 8.7  
Abbruch von Garagenreihenanlagen im Garagenkomplex Wiesenstraße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
BR-010/2016  
Ö 8.8  
Parzellierung des Baugebietes "An der Wiesenstraße" (ehem. Garagenkomplex) (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
BR-012/2016  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 30.11.2015    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Erste Änderung des Nutzungsvertrages zwischen Gemeinde Britz und FSV Fortuna 90 e. V. (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-008/2016  
N 13.2     Mietvertrag zum Erdgeschoss des Haus des Lebens (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-009/2016  
N 13.3     Übertragung einer Verkehrsfläche der L 23 an den Straßenbaulastträger - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 1166 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Sonstiges: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-013/2016  
N 13.4     Verkauf eines unbebauten Grundstückes - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 418; 529 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Sonstiges: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-014/2016  
N 13.5     Antrag auf Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots in der Wiesenstraße 37 - 40 und Schaffung von Parkmöglichkeiten (Einreicher: Frau Solveig Spann)   BR-004/2016  
N 14     Schließung der Sitzung