Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 25.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45
Raum:	Haus des Lebens
Ort:	Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2015

BR/007/2015

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 8

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 8.1

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Tagespflege für Kinder der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

BR-001/2016

Ö 8.2

Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Gemeinde Britz für Tagespflegeplätze (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)

BR-002/2016

Ö 8.3

Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)

BR-005/2016

Ö 8.4

Errichtung einer Zone mit eingeschränktem Halteverbot (Vz. 290.1) mit Zusatzzeichen „Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt“ (Zz. 1053-30) für das Gesamte Wohngebiet westlich der Eberswalder Straße, nördlich der Bergstraße, südlich der Choriner Straße. (Einreicher: Frau Solveig Spann)

BR-003/2016

Ö 8.5

Information zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (Einreicher: Frau Solveig Spann)

BR-007/2016 IV

Ö 8.6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

BR-011/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 590.000 EUR festgesetzt.

25.01.2016 - Gemeindevertretung Britz

Ö 8.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BR-011/2016

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 590.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 8.7

Abbruch von Garagenreihenanlagen im Garagenkomplex Wiesenstraße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

BR-010/2016

Ö 8.8

Parzellierung des Baugebietes "An der Wiesenstraße" (ehem. Garagenkomplex) (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

BR-012/2016

N 9

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 30.11.2015

N 10

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

N 11

Bericht des Amtsdirektors

N 12

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

N 13.1

Erste Änderung des Nutzungsvertrages zwischen Gemeinde Britz und FSV Fortuna 90 e. V. (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

BR-008/2016

N 13.2

Mietvertrag zum Erdgeschoss des Haus des Lebens (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

BR-009/2016

N 13.3

Übertragung einer Verkehrsfläche der L 23 an den Straßenbaulastträger - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 1166 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Sonstiges: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

BR-013/2016

N 13.4

Verkauf eines unbebauten Grundstückes - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 418; 529 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Sonstiges: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

BR-014/2016

N 13.5

Antrag auf Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots in der Wiesenstraße 37 - 40 und Schaffung von Parkmöglichkeiten (Einreicher: Frau Solveig Spann)

BR-004/2016

N 14

Schließung der Sitzung