Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.05.2016  
OD/001/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Sicherstellung eines funktionstüchtigen Raumangebotes für die offene Kinder- und Jugendarbeit im Jugendklub "Gewächshaus" der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Dagmar Kießling Anlagen: 3)  
OD-004/2016 IV  
Ö 5.2  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ab 01.01.2016 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 3)  
OD-002/2016  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Stadt Oderberg ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Stadt Oderberg und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger.

 

Voraussetzung für die Umsetzung des Beschlusses bildet der Beschluss des Amtsausschusses über die vertragliche Weiterführung der Jugendkoordination und der Jugendförderung ab 01.01.2016.

 

   
    08.06.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Weiterführung der Aufgabenerfüllung der Jugendförderung in der Stadt Oderberg ab 01.01.2016 auf der Grundlage des Leistungsvertrages zwischen der Stadt Oderberg und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. als Träger.

 

Voraussetzung für die Umsetzung des Beschlusses bildet der Beschluss des Amtsausschusses über die vertragliche Weiterführung der Jugendkoordination und der Jugendförderung ab 01.01.2016.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

13

0

0

0

 

Ö 5.3  
Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in Verbänden (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-008/2016  
Ö 5.4  
Beschlussfassung über die Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
OD-011/2016  
Ö 5.5  
Ausbau von Gassen in der Berliner Str.      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.05.2016    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer unvermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 96/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Oderberg, Größe: ca. 700 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   OD-003/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung