Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 12.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Gespräch mit einem Vertreter des Jobcenters zu Beschäftigungsmaßnahmen      
Ö 7.2  
Wahl des Vorsitzenden des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-001/2017  
Ö 7.3  
Stellenüberprüfung im Rahmen der Einführung der neuen Entgeltordnung zum TVöD 2017  
AA-009/2017 IV  
Ö 7.4  
Ersatzbeschaffung Kleinlöschfahrzeug (KLF) Standort Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-004/2017  
Ö 7.5  
Willenserklärung zum "Rahmenvertrag über die Lieferung von Funkgeräten. Zubehör sowie Ausrüstung von Einsatzfahrzeugen" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-005/2017  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschluss beschließt, dass der Amtsdirektor die verbindliche Willenserklärung gegenüber dem ZDPol zur Bindung an den „Rahmenvertrag über die Lieferung von Funkgeräten, Zubehör sowie Ausrüstung von Einsatzfahrzeugen“ abgibt.

 

   
    12.01.2017 - Amtsausschuss
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschluss beschließt, dass der Amtsdirektor die verbindliche Willenserklärung gegenüber dem ZDPol zur Bindung an den „Rahmenvertrag über die Lieferung von Funkgeräten, Zubehör sowie Ausrüstung von Einsatzfahrzeugen“ abgibt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

17

17

0

0

0

 

Ö 7.6  
Beschaffung von persönlicher Schutzbekleidung (Neuaufnahmen - Bedarf 2016) (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-006/2017  
Ö 7.7  
Beschaffung von Digitalfunkgeräten inkl. Zubehör  
AA-007/2017  
Ö 7.8  
Beschaffung von Ausrüstung und Geräten (Bedarf 2016)  
AA-008/2017  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Information zu Personalentscheidungen (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-003/2017 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung