Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz
Anlagen:
BR-018-2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.2016  
BR/008/2016  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
BR-007/2017  
    VORLAGE
   

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt das „Positionspapier  zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ (Anlage 1).

 

2. Die Gemeinde Britz ist sich als Träger der Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft bewusst, dass den Kommunen  bei der Ausgestaltung der Energiewende eine bedeutende Rolle zukommt. Die Gemeinde Britz wird daher die Aufgabe freiwillig in einem beschränkten Umfang wahrnehmen. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und im Einzelfall durch die Beteiligung an Projektgesellschaften.

 

Der Kreistag des Landkreises Barnim hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2016 die Gründung der Kreiswerke Barnim GmbH, der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH und die Ergänzung des Gesellschaftszwecks der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Strukturübersicht in Anlage 2) beschlossen. Die Gemeinde Britz begrüßt diese Entscheidung und stimmt der sich aus den Gesellschaftszwecken und Unternehmensgegenständen (Anlage 3) ergebenden Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis Barnim zu.

 

3. Die Gemeinde Britz beteiligt sich an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Gesellschaftsvertrag in Anlage 4) mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 200,00 €.

 

 

   
    27.02.2017 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt das „Positionspapier  zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ (Anlage 1).

 

2. Die Gemeinde Britz ist sich als Träger der Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft bewusst, dass den Kommunen  bei der Ausgestaltung der Energiewende eine bedeutende Rolle zukommt. Die Gemeinde Britz wird daher die Aufgabe freiwillig in einem beschränkten Umfang wahrnehmen. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und im Einzelfall durch die Beteiligung an Projektgesellschaften.

 

Der Kreistag des Landkreises Barnim hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2016 die Gründung der Kreiswerke Barnim GmbH, der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH und die Ergänzung des Gesellschaftszwecks der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Strukturübersicht in Anlage 2) beschlossen. Die Gemeinde Britz begrüßt diese Entscheidung und stimmt der sich aus den Gesellschaftszwecken und Unternehmensgegenständen (Anlage 3) ergebenden Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis Barnim zu.

 

3. Die Gemeinde Britz beteiligt sich an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Gesellschaftsvertrag in Anlage 4) mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 200,00 €.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

6

1

2

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2017-02-27 Flyer Kreiswerke Barnim (610 KB)    
Ö 8.2  
Überprüfung der Beschilderung im Bereich der Schule in Britz  
BR-098/2016 IV  
Ö 8.3  
Errichtung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer in 16230 Britz, Zum Hasenpfuhl (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-001/2017 IV  
Ö 8.4  
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Gemeinderäume der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-002/2017  
Ö 8.5  
Vereinsförderung 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 12)  
BR-008/2017  
Ö 8.6  
Landkreis Barnim zur Einvernehmensherstellung (Entwurf Kostenbeitragssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-009/2017 IV  
Ö 8.7  
Anhörungsverfahren Planfeststellung Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung "Gewölbebrücke bei Chorin" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-010/2017  
Ö 8.8  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-011/2017  
Ö 8.9  
Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-012/2017 IV  
Ö 8.10  
Ausbildung im Zusammenhang mit dem Projekt "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-018/2017  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.2016    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des Flurstückes 342/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-097/2016  
N 13.2     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-013/2017  
N 13.3     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-014/2017  
N 13.4     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-015/2017  
N 13.5     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-016/2017  
N 13.6     Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Verlegung von Erdkabeln für zwei Windenergieanlagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-017/2017  
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-018-2017 (5752 KB)