Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz
Anlagen:
BR-018-2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.2016  
BR/008/2016  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
BR-007/2017  
Ö 8.2  
Überprüfung der Beschilderung im Bereich der Schule in Britz  
BR-098/2016 IV  
Ö 8.3  
Errichtung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer in 16230 Britz, Zum Hasenpfuhl (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-001/2017 IV  
Ö 8.4  
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Gemeinderäume der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-002/2017  
Ö 8.5  
Vereinsförderung 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 12)  
BR-008/2017  
Ö 8.6  
Landkreis Barnim zur Einvernehmensherstellung (Entwurf Kostenbeitragssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-009/2017 IV  
Ö 8.7  
Anhörungsverfahren Planfeststellung Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung "Gewölbebrücke bei Chorin" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-010/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, dass Planungsrechtlich keine Einwände zur Maßnahme bestehen.

 

Nachstehende Hinweise sind zu berücksichtigen:

Die temporär in Anspruch genommenen Flurstücke der Gemeinde Britz sind nach Fertigstellung der Maßnahme wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Für gegebenenfalls bean-spruchte Flächen von Privateigentümern in der Gemeinde ist eigenverantwortlich die Zustimmung zur Maßnahme einzuholen.

 

Die betroffenen Gemeinde- und Ortsstraßen/-wege befinden sich im Biosphärenreservat

Schorfheide-Chorin. Die Auflagen der Reservats Verwaltung sind zu beachten.

 

Den konkreten Baubeginn und die Dauer der Maßnahme sind der Gemeinde rechtzeitig

mitzuteilen.

 

Vor Beginn der Maßnahme ist der Zustand der beanspruchten kommunalen  Ortsstraßen und Wege zu dokumentieren und eine gemeinsame Schlussbegehung nach Fertigstellung mit der Amtsverwaltung zu vereinbaren.

 

   
    27.02.2017 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, dass Planungsrechtlich keine Einwände zur Maßnahme bestehen.

 

Nachstehende Hinweise sind zu berücksichtigen:

Die temporär in Anspruch genommenen Flurstücke der Gemeinde Britz sind nach Fertigstellung der Maßnahme wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Für gegebenenfalls bean-spruchte Flächen von Privateigentümern in der Gemeinde ist eigenverantwortlich die Zustimmung zur Maßnahme einzuholen.

 

Die betroffenen Gemeinde- und Ortsstraßen/-wege befinden sich im Biosphärenreservat

Schorfheide-Chorin. Die Auflagen der Reservats Verwaltung sind zu beachten.

 

Den konkreten Baubeginn und die Dauer der Maßnahme sind der Gemeinde rechtzeitig

mitzuteilen.

 

Vor Beginn der Maßnahme ist der Zustand der beanspruchten kommunalen  Ortsstraßen und Wege zu dokumentieren und eine gemeinsame Schlussbegehung nach Fertigstellung mit der Amtsverwaltung zu vereinbaren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

5

0

4

0

 

Ö 8.8  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-011/2017  
Ö 8.9  
Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-012/2017 IV  
Ö 8.10  
Ausbildung im Zusammenhang mit dem Projekt "Quereinstieg - Männer und Frauen in Kitas" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-018/2017  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.12.2016    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des Flurstückes 342/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-097/2016  
N 13.2     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-013/2017  
N 13.3     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-014/2017  
N 13.4     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-015/2017  
N 13.5     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-016/2017  
N 13.6     Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Verlegung von Erdkabeln für zwei Windenergieanlagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-017/2017  
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-018-2017 (5752 KB)