Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.03.2017  
LS/001/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-023/2016  
Ö 5.2  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-012/2017  
Ö 5.3  
Ausnahme von der Regelung des § 4 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-014/2017  
Ö 5.4  
»Ortsvorsteher-Budget« - Anfrage aus der Sitzung vom 23.03.2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-017/2017 IV  
Ö 5.5  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Begegnungszentrums Lunow e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-015/2017  
Ö 5.6  
Versicherungsbeiträge Begegnungszentrum (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-018/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, den Erstattungsanspruch hinsichtlich der Versicherungsbeiträge aus den Jahren 2014, 2015 und 2016 fallen zu lassen. Für die kommenden Jahre wird festgelegt, dass die Gemeinde die Kosten für die Versicherungen trägt. Die Regelung ist in der zweiten Änderung zum Pachtvertrag zu berücksichtigen.

 

   
    27.04.2017 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, den Erstattungsanspruch hinsichtlich der Versicherungsbeiträge aus den Jahren 2014, 2015 und 2016 fallen zu lassen. Für die kommenden Jahre wird festgelegt, dass die Gemeinde die Kosten für die Versicherungen trägt. Die Regelung ist in der zweiten Änderung zum Pachtvertrag zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

7

1

1

0

 

Ö 5.7  
Zweite Änderung des Pachtvertrages zum Begegnungszentrum im OT Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-016/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.03.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftshäuser der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee sowie der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   LS-009/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung