Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Do, 27.04.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:30
Raum:	Feuerwehr Stolzenhagen
Ort:	Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.03.2017

LS/001/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-023/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1 und befreit den Amtsdirektor zur Unterzeichnung des Vertrages von den Beschränkungen des § 181 BGB.

27.04.2017 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.2

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-012/2017

Ö 5.3

Ausnahme von der Regelung des § 4 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-014/2017

Ö 5.4

»Ortsvorsteher-Budget« - Anfrage aus der Sitzung vom 23.03.2017 (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-017/2017 IV

Ö 5.5

Zuschuss zu den Betriebskosten des Begegnungszentrums Lunow e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-015/2017

Ö 5.6

Versicherungsbeiträge Begegnungszentrum (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-018/2017

Ö 5.7

Zweite Änderung des Pachtvertrages zum Begegnungszentrum im OT Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-016/2017

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.03.2017

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftshäuser der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee sowie der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-009/2016

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung