Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.03.2017  
LS/001/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-023/2016  
Ö 5.2  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-012/2017  
Ö 5.3  
Ausnahme von der Regelung des § 4 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-014/2017  
Ö 5.4  
»Ortsvorsteher-Budget« - Anfrage aus der Sitzung vom 23.03.2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-017/2017 IV  
Ö 5.5  
Zuschuss zu den Betriebskosten des Begegnungszentrums Lunow e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-015/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, dem Begegnungszentrum Lunow e. V. einen Zuschuss zu den Betriebskosten für das Jahr 2016 zu zahlen in Höhe der beantragten Mittel abzüglich des Betrages, der durch gesonderten Beschluss bzw. vertragliche Regelung für die Nutzung des Jugendclubs durch Dritte festgelegt wurde.

 

Für 2017 ist gleichlautend zu verfahren. Es hat eine detaillierte Abrechnung der Betriebskosten zu erfolgen. Mit Beschlussfassung werden die außerplanmäßigen Ausgaben in voraussichtlicher Höhe von 5.400 € genehmigt.

 

   
    27.04.2017 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, dem Begegnungszentrum Lunow e. V. einen Zuschuss zu den Betriebskosten für das Jahr 2016 zu zahlen in Höhe der beantragten Mittel abzüglich des Betrages, der durch gesonderten Beschluss bzw. vertragliche Regelung für die Nutzung des Jugendclubs durch Dritte festgelegt wurde.

 

Für 2017 ist gleichlautend zu verfahren. Es hat eine detaillierte Abrechnung der Betriebskosten zu erfolgen. Mit Beschlussfassung werden die außerplanmäßigen Ausgaben in voraussichtlicher Höhe von 5.400 € genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

7

0

2

0

 

Ö 5.6  
Versicherungsbeiträge Begegnungszentrum (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-018/2017  
Ö 5.7  
Zweite Änderung des Pachtvertrages zum Begegnungszentrum im OT Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-016/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.03.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftshäuser der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee sowie der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   LS-009/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung