Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.04.2017  
NI/005/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Errichtung einer Bushaltestelle in Niederfinow, Hebewerkstraße zwischen den Hausnummern 3 und 4 oder alternativ zwischen den Hausnummern 2 und 3 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-040/2017  
    VORLAGE
   

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Errichtung einer Bushaltestelle in der Hebewerkstraße zwischen den Hausnummern 3 und 4  auf dem Grundstück Gemarkung: Niederfinow, Flur: 6, Flurstück: 22. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Anträge zu stellen bzw. erforderliche Genehmigungen einzuholen.

 

Oder alternativ

 

2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Errichtung einer Bushaltestelle in der Hebewerkstraße zwischen den Hausnummern 2 und 3  auf dem Grundstück Gemarkung: Niederfinow, Flur: 2, Flurstück: 32. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Anträge zu stellen bzw. erforderliche Genehmigungen einzuholen.

   
    13.04.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    11.05.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Errichtung einer Bushaltestelle in der Hebewerkstraße vor der Hausnummern 5. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Anträge zu stellen bzw. erforderliche Genehmigungen einzuholen. Dabei soll die Größe der Bushaltestelle am Schiffshebewerk entsprechen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

6

6

-

-

-

 

Ö 5.2  
Halbseitiges Parken auf dem Gehweg in 16248 Niederfinow, Finowstraße 42 und 46 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-048/2017  
Ö 5.3  
Beschaffung und Aufstellung von zwei nichtamtlichen Hinweiszeichen "Achtung! Kinder" in der Finowstraße, 16248 Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-049/2017  
Ö 5.4  
Verkehrsrechtliche Anordnung für die Lieper Schleuse in 16248 Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-050/2017 IV  
Ö 5.5  
Beschaffung und Aufstellung des Verkehrszeichens 357 (Sackgasse) in der Straße "Zum Kanal" in 16248 Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-051/2017  
Ö 5.6  
Beschaffung eines mobilen Dialogdisplays für die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-052/2017  
Ö 5.7  
Stellenplan Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-053/2017  
Ö 5.8  
Absturz von Teilen der Friedhofsmauer in Höhe des Grundstückes Choriner Straße 13 in 16248 Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-054/2017 IV  
Ö 5.9  
Information zur vorübergehenden Instandsetzung der Fahrbahn "Lieper Schleuse" (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-055/2017 IV  
Ö 5.10  
Leader-Förderung für die Erstellung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung der Orte am östlichen Ende des Finowkanals (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-057/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.04.2017    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 54/0.0, der Flur 6, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-036/2017  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Errichtung Gartenhaus (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-056/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung