Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 08.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.04.2014  
AA/001/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Rückübertragung der Aufgabe "Flächennutzungsplanung" an die Gemeinden Britz, Chorin, Hohenfinow und Niederfinow (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp)  
AA-028/2014  
Ö 5.2  
Ordnungsbehördliche Verordnung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)  
AA-030/2014  
Ö 5.3  
Prioritätenliste zur Fahrzeugplanung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann Verfasser 2: Frau Juliane Ness Anlagen: 1)  
AA-035/2014  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss beschließt in Erfüllung der Pflichtaufgaben als Träger des Brandschutzes die Prioritätenliste (Anlage) und stellt die finanziellen Mittel zur Umsetzung im Haushaltsjahr 2014 sowie in den Finanzjahren zur Verfügung:

 

 

   
    08.05.2014 - Amtsausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt in Erfüllung der Pflichtaufgaben als Träger des Brandschutzes die Prioritätenliste (Anlage) und stellt die finanziellen Mittel zur Umsetzung im Haushaltsjahr 2014 sowie in den Finanzjahren zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

15

9

6

-

-

 

Ö 5.4  
Vorbereitung und Durchführung des Vorhabens: Anbau an die FFW Senftenhütte (Einreicher: Frau Katrin Voigt)  
AA-031/2014  
Ö 5.5  
Stellenplan Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 3)  
AA-034/2014  
Ö 6  
Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.04.2014    
N 8     Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Personalentscheidung FD 10 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)   AA-033/2014  
N 9.2     Personalentscheidung Baubetriebshof (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-036/2014  
N 9.3     Personalentscheidung Baubetriebshof (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-037/2014  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder