Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.11.2017  
OD/012/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Auswertung Verkehrsüberwachungsmaßnahmen 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-063/2017 IV  
Ö 5.2  
Erfordernisse Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-066/2017 IV  
Ö 5.3  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2011 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-068/2017  
Ö 5.4  
Entlastung des Amtsdirektors für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-069/2017  
Ö 5.5  
Verfahren zur Erstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 bis 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-070/2017  
Ö 5.6  
Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (Straßenbaubeitragssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-071/2017  
Ö 5.7  
Sanierung Treppenhaus Platz der Einheit 11, 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-072/2017  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma „G. REISER“ dahingehend zu             beauftragen, dass sie die Sanierung des Treppenhauses, Platz der Einheit 11 in Oderberg,        entsprechend den vorliegenden Kostenangeboten, in Auftrag zu geben hat.

Die Sanierungskosten in Höhe von ca. 9.700,- € sind aus dem Hausverwaltungskonto zu          begleichen.

 

 

 

 

   
    13.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma „G. REISER“ dahingehend zu             beauftragen, dass sie die Sanierung des Treppenhauses, Platz der Einheit 11 in Oderberg,        entsprechend den vorliegenden Kostenangeboten, in Auftrag zu geben hat.

Die Sanierungskosten in Höhe von ca. 9.700,- € sind aus dem Hausverwaltungskonto zu          begleichen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

6

1

1

0

 

Ö 5.8  
Oderberg, Oberkietz Errichtung einer Halteverbots-/Parkverbotszone (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-075/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.11.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Abschluss einer Versicherung für die Sporthalle Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-065/2017  
N 9.2     Verkauf des Flurstückes 562/0.0, Flur 3, Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-067/2017  
N 9.3     Sachstandsinformation zum kommunalen Wohnungsbestand (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-073/2017 IV  
N 9.4     Nachträglicher Grunderwerb von Gemeinbedarfsflächen - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 51 tlw., ca. 257 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-074/2017  
N 9.5     Verkauf bzw. Tausch von Grundstücken - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstücke 181 und470 tlw.   OD-076/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung