Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Anlagen:

Nachtrag zur Niederschrift SVV Oderberg 17.06.2020

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.05.2020		OD/005/2020
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Vorstellung des Herrn von Maltzan
Ö 5.2	Umsetzung des DigitalPakts Schule: Medienentwicklungsplan der Schule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-036/2020
Ö 5.3	Vereinsförderung FSV Kickers Oderberg e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-037/2020
Ö 5.4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)		OD-038/2020
Ö 5.5	Beendigung des Vertragsverhältnis zur KAG Region Finowkanal (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-039/2020
Ö 5.6	Betriebskostenzuschuss 2019 für das Binnenschifffahrts-Museum Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-040/2020
Ö 5.7	Außerplanmäßige Ausgabe für den Abbruch der Berliner Straße 86 in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-043/2020
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.05.2020
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Verpachtung einer Teilfläche aus dem Flurstück 123/0.0 der Flur 9 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-035/2020
N 9.2	Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus Gemarkung Oderberg, Flur 2, Flurstück 407/4 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)	OD-042/2020
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Nachtrag zur Niederschrift SVV Oderberg 17.06.2020 (53 KB)