Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.12.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Anlagen:

Bushaltepunkte Neuendorf

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.11.2024	OD/012/2024
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)	OD-2024-086
Ö 5.2	Realisierung einer eingeschränkten Haltverbotszone für den Bereich "Platz der Einheit" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan; Anlage 2 - Detailansichten)	OD-2024-083
Ö 5.3	Unterhaltsreinigung im Jugendclub Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-084 IV
Ö 5.4	Strategiepapier "Digitale Schule" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)	OD-2024-085 IV
Ö 5.5	Keine Bereitstellung kommunaler Flächen für eine Wiedervernässung des Niederoderbruchs (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-088
Ö 5.6	Übergabe der kommunalen Kindertagesstätten an einen freien Träger (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-089 IV
Ö 5.7	Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Vertretung der Stadt Oderberg im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-091
Ö 5.8	Projekt "Herzsicherer Landkreis" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Info-Flyer)	OD-2024-092 IV
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Aussprache mit Seniorenbeauftragten
N 8	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.11.2024
N 9	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 10	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 11	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 12	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bushaltepunkte Neuendorf (1025 KB)