Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.09.2023

OD/007/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-044/2023

Ö 5.2

Jugendarbeit: Anpassung der Kosten für die Jugendförderung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-046/2023

Ö 5.3

Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Oderberg für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-047/2023

Ö 5.4

Stand Abbruchmaßnahmen Berliner Straße 83 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-040/2023 IV

Ö 5.5

Finanzielle Unterstützung der Veranstalter der Konzertreihe 2024 in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-048/2023

Ö 5.6

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 12)

OD-038/2023

Ö 5.7

Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg durch Träger der freien Jugendhilfe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-051/2023

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten „Oderberger Rasselbande“ und „ Am Albrechtsberg“ gemäß Anlage 1. Die Bewerbungen sind bis zum 15.12.2023 beim Amt Britz-Chorin-Oderberg einzureichen.