Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.09.2023  
OD/007/2023  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-044/2023  
Ö 5.2  
Jugendarbeit: Anpassung der Kosten für die Jugendförderung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-046/2023  
Ö 5.3  
Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Oderberg für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-047/2023  
Ö 5.4  
Stand Abbruchmaßnahmen Berliner Straße 83 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-040/2023 IV  
Ö 5.5  
Finanzielle Unterstützung der Veranstalter der Konzertreihe 2024 in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-048/2023  
Ö 5.6  
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 12)  
OD-038/2023  
Ö 5.7  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg durch Träger der freien Jugendhilfe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-051/2023  
Ö 5.8  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-052/2023  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtkern Oderberg, die am 29.04.2016 im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Ausgabe 4/2016) bekanntgemachte und mit Rückwirkung zum 2. Juni 1998 in Kraft gesetzte wurde.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Nach Rechtskraft der Satzung ist das Grundbuchamt zu ersuchen, die Sanierungsvermerke in den Grundbüchern der im Sanierungsgebiet „Stadtkern Oderberg“ gelegenen Grundstücke zu löschen.

 

 

   
    11.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    15.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtkern Oderberg, die am 29.04.2016 im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Ausgabe 4/2016) bekanntgemachte und mit Rückwirkung zum 2. Juni 1998 in Kraft gesetzte wurde.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Nach Rechtskraft der Satzung ist das Grundbuchamt zu ersuchen, die Sanierungsvermerke in den Grundbüchern der im Sanierungsgebiet „Stadtkern Oderberg“ gelegenen Grundstücke zu löschen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

5

2

2

0

 

Ö 5.9  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) "Photovoltaik-Freiflächenanlage-Neuendorf" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-053/2023  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Zeitlich befristete Übertragung des Besitzes am Mehrfamilienhaus Platz der Einheit 5 bis 7 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-054/2023  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 06.09.2023    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 457/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-050/2023  
N 10.2     Sachstand Vertragsangelegenheit Bollwerk Oderberg    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung