Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 29.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Gemeindehaus Serwest
Ort: Gemeindehaus Serwest, Serwester Dorfstraße 29, 16230 Chorin
Anlagen:
CH-2024-067
CH-2024-075
Neue Anlage DHG Serwest BV CH-2024-063

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2024  
CH/003/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsbeiräte gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-060  
Ö 7.2  
Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für den ZWA Eberswalde - Fl. 1 - 35/0.0 Gemarkung Sandkrug (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-031  
Ö 7.3  
Nutzungskonzept Dorfgemeinschaftshaus Serwest (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-062 IV  
Ö 7.4  
Grundsatzbeschluss zum Projekt "Begegnung und Zusammenhalt im Dorfgemeinschaftshaus Serwest stärken" - Fortführung des Beschlusses CH-061/2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-2024-063  
Ö 7.5  
Verbesserung der Infrastruktur – Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-068  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Verbesserung der  Infrastruktur - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im Ortsteil Chorin“.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Ausschreibungsverfahren für

1. die Planungsleistungen

2. die Bauleistungen

durchzuführen und den im Ergebnis dieser Ausschreibungen jeweils wirtschaftlichsten Bietern den Auftrag zu erteilen.

 

Die Gemeindevertretung ist über das Ergebnis der Vergabeverfahren zu informieren.

 

   
    13.08.2024 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

4

4

0

0

0

 

 

 

 

 

 

 

   
    29.08.2024 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Verbesserung der  Infrastruktur - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im Ortsteil Chorin“.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Ausschreibungsverfahren für

1. die Planungsleistungen

2. die Bauleistungen

durchzuführen und den im Ergebnis dieser Ausschreibungen jeweils wirtschaftlichsten Bietern den Auftrag zu erteilen.

 

Die Gemeindevertretung ist über das Ergebnis der Vergabeverfahren zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

-

-

-

 

Ö 7.6  
Errichtung eines Spielplatzes im OT Brodowin -Vergabe der Bauleistungen und Genehmigung einer überplanmäßigen Ein- und Auszahlung (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-071  
Ö 7.7  
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kloster Chorin" der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-067  
Ö 7.8  
Bildung eines Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Kloster Chorin" und Benennung der Mitglieder sowie der beratenden Mitglieder (sachkundige Einwohner) (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-075  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2024    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Gewährung einer Dienstbarkeit (Leitungsrecht) - Gemarkung Sandkrug, Flur 1, Flurstück 35/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-2024-032  
N 13.2     Gewährung einer Baulast - Flurstück 714/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-2024-033  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CH-2024-067 (1039 KB)    
Anlage 2 2 CH-2024-075 (1017 KB)    
Anlage 3 3 Neue Anlage DHG Serwest BV CH-2024-063 (20 KB)