Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.12.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Anlagen:

Bushaltepunkte Neuendorf

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.11.2024

OD/012/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-2024-086

Ö 5.2

Realisierung einer eingeschränkten Haltverbotszone für den Bereich "Platz der Einheit" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan; Anlage 2 - Detailansichten)

OD-2024-083

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Ausweisung einer eingeschränkten Haltverbotszone für den Bereich „Platz der Einheit“ gemäß Anlage 1 – Entwurf Vz.-Plan und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.