Amt Britz-Chorin-Oderberg
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Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Bezeichnung:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:
Mi,
11.12.2024
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:00 - 21:15
Raum:
Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:
Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Anlagen:
Bushaltepunkte Neuendorf
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.11.2024
OD/012/2024
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)
OD-2024-086
Ö 5.2
Realisierung einer eingeschränkten Haltverbotszone für den Bereich "Platz der Einheit"
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan; Anlage 2 - Detailansichten)
OD-2024-083
Ö 5.3
Unterhaltsreinigung im Jugendclub Oderberg
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-2024-084 IV
Ö 5.4
Strategiepapier "Digitale Schule"
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)
OD-2024-085 IV
Ö 5.5
Keine Bereitstellung kommunaler Flächen für eine Wiedervernässung des Niederoderbruchs
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-2024-088
Ö 5.6
Übergabe der kommunalen Kindertagesstätten an einen freien Träger
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-2024-089 IV
Ö 5.7
Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Vertretung der Stadt Oderberg im Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-2024-091
Ö 5.8
Projekt "Herzsicherer Landkreis"
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Info-Flyer)
OD-2024-092 IV
11.12.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen
Ö 6
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7
Aussprache mit Seniorenbeauftragten
N 8
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am
13.11.2024
N 9
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 10
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 11
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 12
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
Bushaltepunkte Neuendorf (1025 KB)
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