Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.10.2024  
AA/008/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Erneuerung der IT-Infrastruktur im Rathaus Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-044  
Ö 7.2  
Zensus 2022 - Feststellung der Einwohnerzahl mit Stand 15. Mai 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-071 IV  
Ö 7.3  
Sachstand "Pflege vor Ort" 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-062 IV  
Ö 7.4  
Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-052  
Ö 7.5  
Aufwandsentschädigungs- und Zuwendungssatzung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (AufwZuwFF) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-2024-058  
Ö 7.6  
Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Amtsverwaltung (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-061  
Ö 7.7  
Beschaffung von Transportanhänger inkl. Winde und Rollcontainer für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-064  
Ö 7.8  
Zuwendung der Gemeinde Chorin an das Amt Britz-Chorin-Oderberg zur Sturzerhöhung und zum Einbau eines Sektionaltores im Feuerwehrgerätehauses Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-063  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Chorin und dem Amt Britz-Chorin-Oderberg gemäß der Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage. Der öffentlich-rechtliche Vertrag tritt mit seiner vollständigen Unterzeichnung in Kraft und ersetzt den durch AA-2024-024 vom 15.05.2024 und CH-2024-028 vom 25.04.2024 beschlossenen Vertrag der Gemeinde Chorin und des Amtes Britz-Chorin-Oderberg.

 

 

 

   
    29.10.2024 - Bau- und Feuerwehrausschuss
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

5

5

0

0

0

 

   
    07.11.2024 - Amtsausschuss
    Ö 7.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Chorin und dem Amt Britz-Chorin-Oderberg gemäß der Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage. Der öffentlich-rechtliche Vertrag tritt mit seiner vollständigen Unterzeichnung in Kraft und ersetzt den durch AA-2024-024 vom 15.05.2024 und CH-2024-028 vom 25.04.2024 beschlossenen Vertrag der Gemeinde Chorin und des Amtes Britz-Chorin-Oderberg.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

15

15

-

-

-

 

Ö 7.9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-059  
Ö 7.10  
Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-069  
Ö 7.11  
Abgasabsauganlage Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-066  
Ö 7.12  
Beantragung KEB-Mittel für Mehraufwendung FwGH Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-068  
Ö 7.13  
Beantragung KEB-Mittel für die Sanierung Feuerwehrgerätehaus Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-067  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.10.2024    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung