Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.10.2024  
AA/008/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Erneuerung der IT-Infrastruktur im Rathaus Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-044  
Ö 7.2  
Zensus 2022 - Feststellung der Einwohnerzahl mit Stand 15. Mai 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-071 IV  
Ö 7.3  
Sachstand "Pflege vor Ort" 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-062 IV  
Ö 7.4  
Aufwandsentschädigungssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-052  
Ö 7.5  
Aufwandsentschädigungs- und Zuwendungssatzung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (AufwZuwFF) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-2024-058  
Ö 7.6  
Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Amtsverwaltung (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-061  
Ö 7.7  
Beschaffung von Transportanhänger inkl. Winde und Rollcontainer für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-064  
Ö 7.8  
Zuwendung der Gemeinde Chorin an das Amt Britz-Chorin-Oderberg zur Sturzerhöhung und zum Einbau eines Sektionaltores im Feuerwehrgerätehauses Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-063  
Ö 7.9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-2024-059  
Ö 7.10  
Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-069  
Ö 7.11  
Abgasabsauganlage Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-066  
Ö 7.12  
Beantragung KEB-Mittel für Mehraufwendung FwGH Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-068  
Ö 7.13  
Beantragung KEB-Mittel für die Sanierung Feuerwehrgerätehaus Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-2024-067  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss beschließt, den Amtsdirektor zu beauftragen:

1.)    einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudget in Höhe von 250.000 €r die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Oderberg zu stellen.

2.)    unter Voraussetzung der Bewilligung der Zuwendung die notwendigen Bauleistungen auszuschreiben und den wirtschaftlichsten Bieter mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen. Über die Vergabe ist der Amtsausschuss in der darauf folgenden Sitzung zu informieren.

3.)    Gemäß der Empfehlung des Bau- und Feuerwehrausschusses des Amtes vom 29.10.2024, ist der KEB-Antrag für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Oderberg prioritär (Priorität 2) nach dem KEB-Antrag für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow einzuordnen.  

   
    29.10.2024 - Bau- und Feuerwehrausschuss
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

5

5

0

0

0

 

   
    07.11.2024 - Amtsausschuss
    Ö 7.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt, den Amtsdirektor zu beauftragen:

 

1.)      einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudget in Höhe von 250.000 € für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Oderberg zu stellen.

2.)      unter Voraussetzung der Bewilligung der Zuwendung die notwendigen Bauleistungen auszuschreiben und den wirtschaftlichsten Bieter mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen. Über die Vergabe ist der Amtsausschuss in der darauf folgenden Sitzung zu informieren.

3.)      Gemäß der Empfehlung des Bau- und Feuerwehrausschusses des Amtes vom 29.10.2024, ist der KEB-Antrag für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Oderberg prioritär (Priorität 2) nach dem KEB-Antrag für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow einzuordnen.  

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

15

15

-

-

-

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.10.2024    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung