Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 28.05.2015  
CH/004/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschluss über den Entwurf und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden nach §4 Abs. 2 BauGB (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 6)  
CH-045/2015  
Ö 5.2  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung Vorhabenbezogener Bebaungsplan "Besucherlenkung im Ökodorf Brodowin" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
CH-046/2015  
Ö 5.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Brodowiner Straße im OT Brodowin (von Abzweig "Schiefe Henne" bis zur Wendeschleife) (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
CH-047/2015  
Ö 5.4  
Vergabe von Bauleistungen zur Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage im OT Golzow auf LED (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-048/2015  
Ö 5.5  
Beratung zu weiteren Schritten im Umgang mit dem Gemeindehaus im OT Senftenhütte (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
CH-049/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung beschließt grundsätzlich die Verpachtung des Gemeindehauses im Ortsteil Senftenhütte an den Kultur- und Bildungsverein „Alte Schule“ Senftenhütte e. V. und den Verein Keramikhütte e. V.  zu einem monatlichen Pachtzins von symbolischem Wert i. H. v. 1,00 € und stellt mit der Übernahme die Gemeinde von den Bewirtschaftungskosten frei.

 

Die Gemeinde verpflichtet sich im Gegenzug unter dem Vorbehalt der Prüfung der finanziellen Belastung und entsprechendem Vorliegen von finanziellen Haushaltsmitteln, die Dachsanierung, den Abriss des Pumpenhauses und die Sicherung der Feldsteinscheune auf eigene Kosten vorzunehmen.

 

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die Kosten zu ermitteln, entsprechend die Deckungsmittel aus dem Haushalt darzustellen und einen Pachtvertrag vorzubereiten.

 

   
    25.06.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt grundsätzlich die Verpachtung des Gemeindehauses im Ortsteil Senftenhütte an den Kultur- und Bildungsverein „Alte Schule“ Senftenhütte e. V. und den Verein Keramikhütte e. V.  zu einem monatlichen Pachtzins von symbolischem Wert i. H. v. 1,00 € und stellt mit der Übernahme die Gemeinde von den Bewirtschaftungskosten frei. Die Vereine gewährleisten die uneingeschränkte gemeindliche Nutzung.

 

Die Gemeinde verpflichtet sich im Gegenzug unter dem Vorbehalt der Prüfung der finanziellen Belastung und entsprechendem Vorliegen von finanziellen Haushaltsmitteln, die Dachsanierung, den Abriss des Pumpenhauses und die Sicherung der Feldsteinscheune auf eigene Kosten vorzunehmen.

 

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die Kosten unter Prüfung des Einsatzes von Fördermitteln für weitere Projekte an diesem Grundstück zu ermitteln, entsprechend die Deckungsmittel aus dem Haushalt darzustellen und einen Pachtvertrag vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

9

0

1

0

 

Ö 5.6  
Kita-Neubau im Ortsteil Brodowin (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
CH-050/2015  
Ö 5.7  
Gemeindehaus Senftenhütte - Abschluss eines Nutzungsvertrages (Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase)  
CH-054/2015  
Ö 5.8  
Entleihe der Ausstellung "Von der Eiszeit bis zum Ökodorf" (Einreicher: Dr. M. E. Luthardt)  
CH-055/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 28.05.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung