Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 22.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:15
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.06.2016

NI/005/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Diskussion über die Beauftragung des Amtes zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für das Krafthaus und den Parkplatz Niederfinow

Ö 5.2

Information zum Bearbeitungsstand Bauvorhaben Gemeindezentrum "Klockow-Haus" (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-033/2016 IV

Ö 5.3

Satzung der Gemeinde Niederfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Niederfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-021/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Satzung der Gemeinde Niederfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Niederfinow (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage NI-021/2016.

22.09.2016 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.4

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeinde Niederfinow für den Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-022/2016

Ö 5.5

Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband e.V. (KAV Brandenburg) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-023/2016

Ö 5.6

Vergabe Bauleistungen für Straßenunterhaltungsmaßnahme "Zum Kanal" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-024/2016

Ö 5.7

Zuwendung der Gemeinde Niederfinow für die Beschaffung von Aktenschränken für die Ortswehr Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-028/2016

Ö 5.8

Einstellung von Haushaltsmittel der Gemeinde Niederfinow für den Eigenanteil Kooperationsprojekt "Konzept Qualitäts-Rundwanderweg Barnim" (Arbeitstitel) im Rahmen vom Stadt-Umland-Wettbewerb; Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-030/2016

Ö 5.9

Einstellung von Haushaltsmittel der Gemeinde Niederfinow für den Eigenanteil Kooperationsprojekt "Dreiecksinformationstafeln" im Rahmen vom Stadt-Umland-Wettbewerb; Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-031/2016

Ö 5.10

Informationsbericht zum Projekt "Förderung Touristinformationsstelle Krafthaus am Schiffshebewerk Niederfinow"; Stand: September 2016 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-035/2016 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.06.2016

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-025/2016

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Anbau an ein vorhandenes Wohnhaus und Neugestaltung Westgiebel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-026/2016

N 9.3

Antrag des Kletterwaldes Schorfheide zur Aufstellung eines Werbeschildes auf dem Parkplatz des Schiffshebewerkes

NI-027/2016

N 9.4

Erwerb von Grundstücken für den Mehrgenerationenplatz

NI-034/2016

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung