Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 22.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:15
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.06.2016

NI/005/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Diskussion über die Beauftragung des Amtes zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für das Krafthaus und den Parkplatz Niederfinow

Ö 5.2

Information zum Bearbeitungsstand Bauvorhaben Gemeindezentrum "Klockow-Haus" (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-033/2016 IV

Ö 5.3

Satzung der Gemeinde Niederfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Niederfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-021/2016

Ö 5.4

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeinde Niederfinow für den Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-022/2016

VORLAGE

Die Gemeinde Niederfinow beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeinde Niederfinow für den Parkplatz am Schiffshebewerk (Anlage 1 zu NI-022/2016).

22.09.2016 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung der Gemeinde Niederfinow für den Parkplatz am Schiffshebewerk (Anlage 1 zu NI-022/2016).

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.5

Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband e.V. (KAV Brandenburg) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-023/2016

Ö 5.6

Vergabe Bauleistungen für Straßenunterhaltungsmaßnahme "Zum Kanal" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-024/2016

Ö 5.7

Zuwendung der Gemeinde Niederfinow für die Beschaffung von Aktenschränken für die Ortswehr Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-028/2016

Ö 5.8

Einstellung von Haushaltsmittel der Gemeinde Niederfinow für den Eigenanteil Kooperationsprojekt "Konzept Qualitäts-Rundwanderweg Barnim" (Arbeitstitel) im Rahmen vom Stadt-Umland-Wettbewerb; Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-030/2016

Ö 5.9

Einstellung von Haushaltsmittel der Gemeinde Niederfinow für den Eigenanteil Kooperationsprojekt "Dreiecksinformationstafeln" im Rahmen vom Stadt-Umland-Wettbewerb; Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-031/2016

Ö 5.10

Informationsbericht zum Projekt "Förderung Touristinformationsstelle Krafthaus am Schiffshebewerk Niederfinow"; Stand: September 2016 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-035/2016 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.06.2016

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-025/2016

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Anbau an ein vorhandenes Wohnhaus und Neugestaltung Westgiebel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-026/2016

N 9.3

Antrag des Kletterwaldes Schorfheide zur Aufstellung eines Werbeschildes auf dem Parkplatz des Schiffshebewerkes

NI-027/2016

N 9.4

Erwerb von Grundstücken für den Mehrgenerationenplatz

NI-034/2016

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung