Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018

OD/001/2018

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Vorstellung des Herrn Steffen Branding

Ö 5.2

Vorstellung der Künstlerin, Frau Johanna Martin

Ö 5.3

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-010/2018

Ö 5.4

Variantenentscheidung zum Neubau des Stützbauwerkes zur Hangsicherung am Schulhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-008/2018

Ö 5.5

Planänderung „Einbau einer Sanitäranlage in das Schulgebäude der Grundschule Oderberg“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-009/2018

Ö 5.6

Vertrag zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlagen mit Investitionsverpflichtung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)

OD-013/2018

Ö 5.7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-011/2018

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

14.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.8

Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-017/2018

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Umbau einer Arztpraxis in einem Mehrfamilienhaus; Nutzungsänderung zur Ferienwohnung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-004/2018

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Errichtung eines Carports (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-005/2018 IV

N 9.3

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Nutzungsänderung: Lagerfläche eines bestehenden Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmereibetriebes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-006/2018

N 9.4

Information zur Beschlussvorlage OD-076/2017

OD-014/2018 IV

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung