Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018

OD/001/2018

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Vorstellung des Herrn Steffen Branding

Ö 5.2

Vorstellung der Künstlerin, Frau Johanna Martin

Ö 5.3

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-010/2018

Ö 5.4

Variantenentscheidung zum Neubau des Stützbauwerkes zur Hangsicherung am Schulhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-008/2018

Ö 5.5

Planänderung „Einbau einer Sanitäranlage in das Schulgebäude der Grundschule Oderberg“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-009/2018

Ö 5.6

Vertrag zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlagen mit Investitionsverpflichtung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)

OD-013/2018

14.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.6 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Abschluss des Vertrages zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlagen mit Investitionsverpflichtung über 20 Jahre mit der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) und stellt die finanziellen Mittel in den Haushaltsjahren zur Verfügung.

Der Beschluss wird umgesetzt, wenn die erforderliche Genehmigung des vorliegenden Vertrages nicht durch die Kommunalaufsicht versagt wird.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-011/2018

Ö 5.8

Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-017/2018

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Umbau einer Arztpraxis in einem Mehrfamilienhaus; Nutzungsänderung zur Ferienwohnung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-004/2018

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Errichtung eines Carports (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-005/2018 IV

N 9.3

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Nutzungsänderung: Lagerfläche eines bestehenden Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmereibetriebes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-006/2018

N 9.4

Information zur Beschlussvorlage OD-076/2017

OD-014/2018 IV

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung