Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018  
OD/001/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vorstellung des Herrn Steffen Branding      
Ö 5.2  
Vorstellung der Künstlerin, Frau Johanna Martin      
Ö 5.3  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-010/2018  
Ö 5.4  
Variantenentscheidung zum Neubau des Stützbauwerkes zur Hangsicherung am Schulhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-008/2018  
Ö 5.5  
Planänderung „Einbau einer Sanitäranlage in das Schulgebäude der Grundschule Oderberg“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-009/2018  
Ö 5.6  
Vertrag zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlagen mit Investitionsverpflichtung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)     OD-013/2018  
Ö 5.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-011/2018  
Ö 5.8  
Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-017/2018  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt für die nachfolgend genannte Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen:

 

Grundschule Oderberg, sukzessive Weiterentwicklung des inklusiven Schulbetriebes

 Aufwertung/ Umbau der Verkehrsflächen ( Eingangsbereich/Flure/Treppenaufgänge) unter

            dem Gesichtspunkt einer inklusiven Beschulung und der notwendigen Erstellung eines

            Brandschutzkonzeptes und der daraus resultierenden Umsetzung

 Hangsicherung Schulhof

 Trockenlegung der Sporthalle einschließlich Sanierung der stark sanierungsbedürftigen

            Sanitär- und Umkleideräume für den Schulsport

 

   
    14.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt für die nachfolgend genannte Maßnahme einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume zu stellen:

 

Grundschule Oderberg, sukzessive Weiterentwicklung des inklusiven Schulbetriebes

Aufwertung/Umbau der Verkehrsflächen (Eingangsbereich/Flure/Treppenaufgänge) unter

            dem Gesichtspunkt einer inklusiven Beschulung und der notwendigen Erstellung eines

            Brandschutzkonzeptes und der daraus resultierenden Umsetzung

Hangsicherung Schulhof

Trockenlegung der Sporthalle einschließlich Sanierung der stark sanierungsbedürftigen

            Sanitär- und Umkleideräume für den Schulsport

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 13.12.2017 und 10.01.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Umbau einer Arztpraxis in einem Mehrfamilienhaus; Nutzungsänderung zur Ferienwohnung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-004/2018  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Errichtung eines Carports (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-005/2018 IV  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB - Nutzungsänderung: Lagerfläche eines bestehenden Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmereibetriebes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-006/2018  
N 9.4     Information zur Beschlussvorlage OD-076/2017   OD-014/2018 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung