Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 05.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.03.2020  
LI/002/2020  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Informationen zur Haftung von Gemeindevertretern (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-008/2020 IV  
Ö 5.2  
Bearbeitungsstand Fördermittelantrag für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-009/2020 IV  
Ö 5.3  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LI-010/2020  
Ö 5.4  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-011/2020  
Ö 5.5  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LI-012/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt auf der Grundlage des § 82 Absatz 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2013.

 

 

 

   
    05.05.2020 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt auf der Grundlage des § 82 Absatz 3 und Absatz 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den mit einem eingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen, geprüften und den am 05.03.2020 festgestellten verkürzten Jahresabschluss 2013 mit dem ausgewiesenen Überschuss von 120,00 Euro.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

0

0

0

 

Ö 5.6  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-013/2020  
Ö 5.7  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LI-014/2020  
Ö 5.8  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-015/2020  
Ö 5.9  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LI-016/2020  
Ö 5.10  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-017/2020  
Ö 5.11  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
LI-018/2020  
Ö 5.12  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-019/2020  
Ö 5.13  
Jahresabschluss der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
LI-020/2020  
Ö 5.14  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-021/2020  
Ö 5.15  
Beschluss über das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
LI-022/2020  
Ö 5.16  
Beschluss über die Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2020 der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
LI-023/2020  
Ö 5.17  
Hebesatzsatzung der Gemeinde Liepe 2020 und Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach § 76 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-024/2020  
Ö 5.18  
Absperrung der Wegebrücke HOW in Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-026/2020 IV  
Ö 5.19  
Beschwerde der Gemeindevertretung gegen die Schließung der Wegebrücke HOW für Radfahrer und Fußgänger      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.03.2020    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Nutzungsänderung Scheune in ein Einfamilienwohnhaus Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstück 304 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 9)   LI-025/2020  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung