Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:31
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
Anlagen:
Fotos SVV Oderberg 09.06.2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.05.2021  
OD/005/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabe Bauleistung Hangsicherung Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-041/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf der Grundlage des geprüften Angebotes für das Bauvorhaben Hangsanierung Grundschule Oderberg - LOS 2 - Abbruch- u. Erdarbeiten, Herstellung Ortbeton-Winkelstützwand mit Vormauerschale gemäß § 16 d VOB/A dem wirtschaftlichsten Bieter:

Firma   STRABAG AG, Direktion Nord-Ost, Gruppe Betonbau

Zum Erlenbruch 2-6

15366 Neuenhagen

 

den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.

   
    09.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf der Grundlage des geprüften Angebotes für das Bauvorhaben Hangsanierung Grundschule Oderberg - LOS 2 - Abbruch- u. Erdarbeiten, Herstellung Ortbeton-Winkelstützwand mit Vormauerschale gemäß § 16 d VOB/A dem wirtschaftlichsten Bieter:

Firma   STRABAG AG, Direktion Nord-Ost, Gruppe Betonbau

Zum Erlenbruch 2-6

15366 Neuenhagen

 

den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

9

1

0

0

 

Ö 5.2  
Zusätzliche Nebenkosten für Herstellung Parkplatz Angermünder Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-042/2021  
Ö 5.3  
B158-Brücke über die HOW in Oderberg, Änderung / Ergänzung der Festlegungen zur Gestaltung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
OD-043/2021  
Ö 5.4  
Verkaufsmoratorium für städtische Grundstücke (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-045/2021  
Ö 5.5  
Anschaffung von Sitzbänken und Spielplatzausstattungen aus Mitteln der Integrationspauschale (Einreicher: Bürgermeister)  
OD-047/2021  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.05.2021    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer ca. 620 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 529/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-038/2021  
N 9.2     Verkauf einer ca. 240 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 529/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-039/2021  
N 9.3     Verkauf einer ca. 120 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 529/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-040/2021  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fotos SVV Oderberg 09.06.2021 (661 KB)