Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Chorin
Gremium:	Gemeindevertretung Chorin
Datum:	Do, 28.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:42
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Anlagen:

Folien_Fördervorhaben Serwest

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.06.2023

CH/006/2023

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Jugendarbeit: Anpassung der Kosten für die Jugendförderung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

CH-057/2023

Ö 7.2

Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Chorin für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

CH-058/2023

Ö 7.3

Grundsatzbeschluss: Spiel- und Sportfläche Chorin OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

CH-046/2023

Ö 7.4

Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone in Chorin, Neue Klosterallee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz. Plan; Anlage 2 - Vz. Ausweichstelle)

CH-044/2023

Ö 7.5

Information zur geplanten Ertüchtigung landwirtschaftlicher Wege in der Gemeinde Chorin - Bauvorhaben 50 Hertz Transmission GmbH (Einreicher: Amtsdirektor)

CH-033/2023 IV

Ö 7.6

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

CH-043/2023

Ö 7.7

Erweiterung/ Umbau der Kita "Waldwichtel" im Ortsteil Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)

CH-048/2023

Ö 7.8

Beschluss über den Vorentwurf zum Bebauungsplan „Wohnbebauung Klostersteig“ und über die Einleitung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

CH-047/2023

Ö 7.9

Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

CH-054/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2024 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2024 zur Verfügung.

06.09.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin

Ö 7.7 -

12.09.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen

28.09.2023 - Gemeindevertretung Chorin

Ö 7.9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: CH-054/2023

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2024 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2024 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen