Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Chorin
Gremium:	Gemeindevertretung Chorin
Datum:	Do, 28.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:42
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Anlagen:

Folien_Fördervorhaben Serwest

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.06.2023

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Einwohnerfragestunde

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Jugendarbeit: Anpassung der Kosten für die Jugendförderung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich der Leistungsfährigkeit der Gemeinde Chorin, die Zahlung des erhöhten Personalkostenzuschusses sowie der erhöhten Geschäftsführungskosten.

12.09.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

Ö 6.8 - zur Kenntnis genommen

28.09.2023 - Gemeindevertretung Chorin

Ö 7.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: CH-057/2023

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich der Leistungsfährigkeit der Gemeinde Chorin, die Zahlung des erhöhten Personalkostenzuschusses sowie der erhöhten Geschäftsführungskosten.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Chorin für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

Grundsatzbeschluss: Spiel- und Sportfläche Chorin OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone in Chorin, Neue Klosterallee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz. Plan; Anlage 2 - Vz. Ausweichstelle)

Information zur geplanten Ertüchtigung landwirtschaftlicher Wege in der Gemeinde Chorin - Bauvorhaben 50 Hertz Transmission GmbH (Einreicher: Amtsdirektor)

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Erweiterung/ Umbau der Kita "Waldwichtel" im Ortsteil Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)

Beschluss über den Vorentwurf zum Bebauungsplan „Wohnbebauung Klostersteig“ und über die Einleitung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Leistungskatalog Baubetriebshof 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.06.2023

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Personalangelegenheit (Einreicher: Kloster Chorin)

CH-051/2023

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Folien_Fördervorhaben Serwest (3265 KB)