Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Kloster Chorin
Ort: Kloster Chorin, Seminarraum, 1. Obergeschoss, Amt 11 a, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.09.2015  
CH/007/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Sonstiges: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)  
CH-076/2015 IV  
Ö 5.2  
Antrag auf Baugenehmigung zur Umnutzung des kommunalen Grundstückes "Ärmel 14" im OT Senftenhütte (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-081/2015  
Ö 5.3  
Bericht zum aktuellen Stand der Planungen zur Dauerausstellung (BE: Herr Lendler)      
Ö 5.4  
Bericht über den Verlauf der Saison im Kloster Chorin      
Ö 5.5  
Bildung einer begleitenden Arbeitsgruppe für den Kita-Neubau im OT Brodowin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-068/2015  
Ö 5.6  
Wahl weiterer Stellvertreter für die Mitglieder der Gemeinde Chorin im Amtsausschuss (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
CH-085/2015  
Ö 5.7  
Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam. " (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
CH-080/2015  
Ö 5.8  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes / "Besucherlenkung im Ökodorf Brodowin" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
CH-086/2015  
Ö 5.9  
Vorbereitung der Ausführung für die Sanierung der Dorfteiche in Chorin und Golzow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-082/2015  
Ö 5.10  
Sanierung des Dorfteiches im OT Golzow - Vergabe von Bauleistungen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-083/2015  
    VORLAGE
   

1. Die Gemeindevertretung beschließt, unter der Voraussetzung/mit Vorbehalt, dass bis zum

14.01.2016:

- die Sanierungsmaßnahme mit der ursprünglich beabsichtigten Technologie aus der

  Vorplanung nicht durchgeführt werden kann und

- nicht die Zustimmung der Bewilligungsbehörde auf Verlängerung der

  Finanzierungszusicherung bis Ende 2016 vorliegt,

die Sanierung des Dorfteiches in Golzow auf Grundlage der angezeigten Kostenerhöhung ausführen zu lassen und den voraussichtlichen Mehr­bedarf für den Eigenanteil in Höhe von ca. 80.000,00 € zur Verfügung zu stellen und in den Haushalt 2016 einzustellen.

 

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt, unter der Voraussetzung/mit Vorbehalt, dass bis zum

14.01.2016:

- die Sanierungsmaßnahme mit der ursprünglich beabsichtigten Technologie aus der

  Vorplanung nicht durchgeführt werden kann

- nicht die Zustimmung der Bewilligungsbehörde auf Verlängerung der

  Finanzierungszusicherung bis Ende 2016 vorliegt,

auf Grundlage der Angebotsprüfung und des Vergabe­vorschlages die Ausführung der Sanierungsarbeiten von der Firma:

 

Andre´Rouvel - Tiefbau, Erd- und Baurecycling GmbH, Eberswalde

Britzer Straße 52

16225 Eberswalde

 

Mit Beachtung des o.g. Vorbehaltes gemäß § 16 VOB/A mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot ausführen zu lassen.

 

 

 

 

3.1 Die Amtsverwaltung wird ermächtigt, das vorliegende Angebot der Andre Rouvel-Tiefbau, Erd- und Baurecycling GmbH in Höhe von 160.230,94 € zu beauftragen

oder:

3.2 die Ausschreibung aufheben zu lassen.

 

   
    26.11.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.10 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    17.12.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 4.6 - 
   
Ö 5.11  
Sanierung des Dorfteiches im OT Chorin - Vergabe von Bauleistungen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-084/2015  
Ö 5.12  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
CH-088/2015 IV  
Ö 5.13  
Gratulation und Ehrung von Jubiläen in der Gemeinde Chorin (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
CH-089/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 24.09.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2013 (Einreicher: Franziska Siedler Anlagen: 1)   CH-072/2015  
N 9.2     Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2014 Kloster Chorin    
N 9.3     Mittelbeantragung zur Umsetzung der Dauerausstellung 2016 im Rahmen von "InvestOst" (Einreicher: Frau Franziska Siedler)   CH-087/2015  
N 9.4     Personalentscheidung Kloster Chorin (Einreicher: Frau Fransziska Siedler)   CH-077/2015  
N 9.5     Ankauf einer ca. 285 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 385/0.0, der Flur 1,Gemarkung Buchholz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Sonstiges: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   CH-075/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung