Tagesordnung - Amtsausschuss

Bezeichnung:	Amtsausschuss
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 03.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.11.2015

AA/010/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

AA-058/2015

Ö 5.2

Bericht über den Stand der Erarbeitung Amtshaushalt 2016, Gemeindehaushalte 2016 sowie der Jahresabschlüsse; Festlegung der Termine zur Abarbeitung

Ö 5.3

Teil-Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-066/2015

Ö 5.4

Rahmenvereinbarung für die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung (Einreicher: Frau Solveig Spann)

AA-068/2015

Ö 5.5

Rückübertragung der Schulträgerschaft (ergänzend zu Beschluss-Nr. AA-032/2015) (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)

AA-069/2015

VORLAGE

Der Amtsausschuss stimmt der Rückübertragung der Schulträgerschaft zum 01.01.2016 auf die Gemeinden Britz, Chorin, Liepe, Niederfinow, Hohenfinow und der Stadt Oderberg unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Niederfinow ebenfalls die Rückübertragung fordert, zu.

Der Beschluss Nr. AA-032/2015 wird gleichzeitig aufgehoben.

03.12.2015 - Amtsausschuss

Ö 5.5 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss stimmt der Rückübertragung der Schulträgerschaft zum nächst möglichen Zeitpunkt, spätestens zum 01.03.2016, auf die Gemeinden Britz, Chorin, Liepe, Niederfinow, Hohenfinow und der Stadt Oderberg unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Niederfinow ebenfalls die Rückübertragung fordert, zu.

Der Beschluss Nr. AA-032/2015 wird gleichzeitig aufgehoben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen