Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Di, 14.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:15
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.01.2017

NI/001/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Informationen zu Möglichkeiten der Bewirtschaftung der Gemeindeparkplätze

Ö 5.2

Errichtung einer Fußgängerbedarfsampel in 16248 Niederfinow, Hebewerkstraße im Bereich des Schiffshebewerkes (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-002/2017 IV

Ö 5.3

Gefahrenquellen bei Spielplätzen (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-007/2017 IV

Ö 5.4

Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-009/2017 IV

Ö 5.5

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-010/2017

Ö 5.6

Festlegung des Standortes für die Dreiecksinformationstafel in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-011/2017 IV

Ö 5.7

Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobile auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-012/2017

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Durchführung der Maßnahme

-Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobile auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk-.

14.02.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.7 - abgelehnt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Durchführung der Maßnahme

-Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobile auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk-.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.8

Kündigung des Vertrages "Krafthaus Niederfinow" (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-013/2017 IV

Ö 5.9

Entlastung des Amtsdirektors nach § 82 der BbgKVerf

NI-015/2017 IV

Ö 5.10

Informationen zur Straßenentwässerung Hebewerkstraße / Parallelgraben Niederfinow

NI-016/2017 IV

Ö 5.11

Beauftragung eines Sachverständigen mit der Begutachtung von Feuchteschäden in der Turnhalle Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-017/2017

Ö 5.12

Beauftragung eines Sachverständigen mit der Begutachtung von Feuchteschäden im Sportlerheim Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-018/2017

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.01.2017

N 7.1

Baumfällung durch die Firma M & N Tief- und Landschaftsbau GmbH auf dem Friedhof Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-008/2017 IV

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Verkauf der Flurstücke 163/0.0 und 164/0.0, der Flur 4, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-014/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung