Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Auswertung des Winterdienstes 2016/2017 für die Gemeinde Chorin      
Ö 7.2  
Sachstand zu Sondernutzungen seit In-Kraft-Treten der neuen Sondernutzungssatzung der Gemeinde Chorin am 30.09.2016 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-018/2017 IV  
Ö 7.3  
Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und die Ergebnisverwendung für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 33 (1) Ziffer 1 EigV für den Eigenbetrieb Kloster Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-019/2017  
Ö 7.4  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kloster Chorin für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 33 (1) Ziffer 2 EigV (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-020/2017  
Ö 7.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kloster Chorin für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-021/2017  
Ö 7.6  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes ehemaliges Amt Britz-Chorin im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/12-C „Revitalisierung der Ragöser Mühle“ Gemeinde Chorin OT Sandkrug Abwägung und Feststellungsbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 11)  
CH-023/2017  
    VORLAGE
   

1.Die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Januar/Februar 2017 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Stellungnahmen von der Öffentlichkeit sind nicht eingegangen.

 

2.Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soweit sie Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind der

Verfahrensakte beizufügen.

 

3. Eine erneute Beteiligung aufgrund der erfolgten Ergänzungen und Korrekturen (Anlage 2) ist nicht notwendig. Die Grundzüge der Planung werden nicht berührt.

 

4. Die Gemeindevertretung beschließt die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des

ehemaligen Amtes Britz-Chorin entsprechend Anlage 3 in der Fassung vom 10. März 2017.

Die Begründung und die zusammenfassende Erklärung werden gebilligt.

 

5. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur

Genehmigung einzureichen und die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.  Dabei ist auch anzugeben, wo die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Anlagen: 1. Abwägung

  2. Zusammenfassung der Änderungen

  3. 3. Änderung FNP mit Begründung und Zusammenfassender Erklärung

  4. Umweltbericht

 

 

 

 

 

 

   
    30.03.2017 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Januar/Februar 2017 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Stellungnahmen von der Öffentlichkeit sind nicht eingegangen.

 

2.Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soweit sie Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind der

Verfahrensakte beizufügen.

 

3. Eine erneute Beteiligung aufgrund der erfolgten Ergänzungen und Korrekturen (Anlage 2) ist nicht notwendig. Die Grundzüge der Planung werden nicht berührt.

 

4. Die Gemeindevertretung beschließt die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des

ehemaligen Amtes Britz-Chorin entsprechend Anlage 3 in der Fassung vom 10. März 2017.

Die Begründung und die zusammenfassende Erklärung werden gebilligt.

 

5. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur

Genehmigung einzureichen und die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.  Dabei ist auch anzugeben, wo die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Anlagen:1. Abwägung

2. Zusammenfassung der Änderungen

3. 3. Änderung FNP mit Begründung und Zusammenfassender Erklärung

4. Umweltbericht

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

8

1

1

0

 

Ö 7.7  
Stundung und Erlass von Forderungen der Gemeinde (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-026/2017  
Ö 7.8  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Gemeinde Chorin, OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-029/2017  
Ö 7.9  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Gemeinde Chorin, Kloster Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-030/2017  
Ö 7.10  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Gemeinde Chorin, OT Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-032/2017  
Ö 7.11  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Gemeinde Chorin, OT Sandkrug (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-037/2017  
Ö 7.12  
Festlegung Standorte Dreiecksinformationstafeln in der Gemeinde Chorin, OT Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-038/2017  
Ö 7.13  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafeln in der Gemeinde Chorin, OT Serwest (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-039/2017  
Ö 7.14  
Festlegung Standort Dreiecksinformationstafel in der Gemeinde Chorin, OT Neuehütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-040/2017  
Ö 7.15  
Festlegung Standorte Dreiecksinformationstafeln in der Gemeinde Chorin, OT Brodowin  
CH-041/2017  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-024/2017  
N 13.2     Informationen zu den kommunal genutzten Immobilien und Rentabilitätsausblick (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-035/2017 IV  
N 13.3     Information zum Grundstück Serwester Dorfstraße 56 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-036/2017 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung