Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 29.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz
Anlagen:
BBH Leistungen Britz 2017
2017-05 Beschlussverfolgung Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Erweiterung der P & R-Anlage "Bahnhofsvorplatz Britz", Weberstraße (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-029/2017  
Ö 8.2  
Vergabe von Bauleistungen zur Erweiterung der P & R-Anlage "Bahnhofsvorplatz Britz", Weberstraße  
BR-030/2017  
Ö 8.3  
Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung eines Kinderspielplatzes Kiefernweg / Ragöser Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-037/2017  
Ö 8.4  
Erteilung eines Auftrages zur Prüfung des Jahresabschlusses der GEG Britz mbH für das Wirtschaftsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-033/2017  
Ö 8.5  
Erteilung eines Auftrags zur Erstellung des Wirtschaftsplanes für die GEG Britz für das Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-032/2017  
Ö 8.6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen Britz und Chorin zur Aufgabe der Schulträgerschaft (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-034/2017  
Ö 8.7  
Erweiterung des Hortes »Britzer Strolche« - Stellenplan der Gemeinde Britz 2/2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-038/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Erweiterung des Hortes »Britzer Strolche« auf eine Kapazität von 95 Plätzen. Der damit verbundenen Erweiterung des Stellenplanes um eine 0,375 VZE in der EG S 8a wird in diesem Zusammenhang die Zustimmung erteilt, der Stellenplan 2/2017 als Anlage zur Beschlussvorlage bestätigt.

 

Im Weiteren wird festgelegt, dass im Hort »Britzer Strolche« Betreuungsplätze vorrangig für Kinder bereitgestellt werden, die selbst und deren Personensorgeberechtigte mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Britz gemeldet sind.

 

   
    29.05.2017 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Erweiterung des Hortes »Britzer Strolche« auf eine Kapazität von 95 Plätzen. Der damit verbundenen Erweiterung des Stellenplanes um eine 0,375 VZE in der EG S 8a wird in diesem Zusammenhang die Zustimmung erteilt, der Stellenplan 2/2017 als Anlage zur Beschlussvorlage bestätigt.

 

Im Weiteren wird festgelegt, dass im Hort »Britzer Strolche« Betreuungsplätze vorrangig für Kinder bereitgestellt werden, die selbst und deren Personensorgeberechtigte mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Britz gemeldet sind.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 8.8  
Veräußerung nicht mehr benötigter Tablet-PCs (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-027/2017  
Ö 8.9  
Rechtliche Hinweise zu einer möglichen Internetpräsenz der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-026/2017 IV  
Ö 8.10  
Kinder- und Jugendtreff Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-031/2017 IV  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalentscheidung - Hort "Britzer Strolche" (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-028/2017  
N 13.2     Verkauf des bebauten Grundstückes - Dorfstr. 11, 16230 Britz, Flurstück 85/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   BR-003/2017  
N 13.3     Erwerb einer Verkehrsfläche - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 37 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-035/2017  
N 13.4     Verkauf einer Grundstücksteilfläche, Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 1162, Größe ca. 45 m²   BR-039/2017  
N 13.5     Sachstand zum Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 1223 (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-040/2017 IV  
N 13.6     aktueller Stand der laufenden Gerichtsverfahren gegen die Gemeinde Britz   BR-036/2017 IV  
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BBH Leistungen Britz 2017 (18 KB)    
Anlage 2 2 2017-05 Beschlussverfolgung Britz (153 KB)