Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 24.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 20.03.2024	OD/003/2024
Ö 5	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.03.2024	OD/004/2024
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 6.1	Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg - Präsentation der Betreiberkonzepte
Ö 6.2	Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)	OD-2024-028
Ö 6.3	Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-029
Ö 6.4	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Stadt Oderberg im Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-2024-030 IV
Ö 6.5	Sanierung Sandfang Puschkin-Ufer in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-023
Ö 6.6	Beschluss zum Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg als Anker im ländlichen Raum mit hohem touristischem Potential (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-2024-025
Ö 6.7	Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Neuendorf, östlich der B158" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)	OD-2024-024
Ö 6.8	Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)	OD-2024-026
Ö 6.9	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in der Bewirtschaftung des kommunalen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-2024-031
Ö 7	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 8	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 20.03.2024
N 9	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.03.2024
N 10	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 11	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 12	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 13	Schließung der Sitzung