Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.04.2021  
CH/011/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Erlass einer Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-035/2021  
Ö 7.2  
Einrichtung von Ortsteilbudgets - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-036/2021  
Ö 7.3  
Information zur Entsorgung von Leichtverpackungen in den Jahren 2022 bis 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-027/2021 IV  
Ö 7.4  
Vereinsförderung: Änderungsantrag des Heimatverein Golzow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-039/2021  
Ö 7.5  
Anschaffung einer mobilen Bühne für die Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-043/2021  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-045/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 570.000 € festgesetzt. Der materielle Haushaltsausgleich nach § 63 Abs. IV BbgKVerf wird im Jahr 2024 erreicht.

 

 

   
    11.05.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 570.000 € festgesetzt. Der materielle Haushaltsausgleich nach § 63 Abs. IV BbgKVerf wird im Jahr 2024 erreicht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

13

0

0

0

 

Ö 7.7  
Veräußerung des Objektes Lindenweg 6 in Golzow im Bieterverfahren unter den Bedingungen der Fortführung und zeitnahen Sanierung der dort bestehenden Kindertagesstätte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-046/2021  
Ö 7.8  
Umgehende Akquirierung von Fördermitteln zur Sanierung der Kita „Zauberlinde“ im Lindenweg 6 in Golzow mit dem gleichzeitigen Ziel, kommunales Eigentum zu erhalten (Einreicher: Conrad/Heinrich)  
CH-049/2021  
Ö 7.9  
1. Fortschreibung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kloster Chorin für das Wirtschaftsjahr 2021 (Einreicher: Kloster Chorin Sonstiges: Kloster Chorin Anlagen: 1)  
CH-047/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 29.04.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des Flurstückes 78/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-006/2021  
N 13.2     Verkauf einer ca. 100 m² großen Teilfläche aus den Flurstück 73/0.0 der Flur 7 in der Gemarkung Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-042/2021  
N 13.3     Stand Verhandlungen zum Besitzüberlassungsvertrag Kloster Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-048/2021 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung